Volksabstimmung in der SchweizLuzi und der Goldschatz

Eine Volksinitiative will die Schweizer Notenbank zwingen, gigantische Mengen Gold anzuhäufen. Der Ausgang des Referendums ist offen - das Establishment reagiert entsetzt. Denn es geht in dem Streit um mehr als "nur" um 1800 Tonnen Edelmetall.

Von Heinz-Roger Dohms, tagesschau.de

Wäre Luzi Stamm ein deutscher Politiker, würde er erstens mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht Luzi heißen, zweitens wäre er vermutlich in der AfD, und drittens fiele seine jüngste politische Idee – gelinde gesagt – in die Kategorie "nicht mehrheitsfähig".

Luzi Stamm ist aber ein Schweizer Politiker. Und die Schweizer Demokratie hat, genauso übrigens wie das Schweizer Vornamenlexikon, so ihre Eigenheiten. Darum könnte es gut sein, dass Luzi Stamms Idee an diesem Sonntag Wirklichkeit wird – und die Alpenrepublik Schweiz per Volksabstimmung einen riesigen Goldberg bekommt.

Ein Scherz? Nein. Im Gegenteil, der Vorgang ist alles andere als lustig! Finden jedenfalls die Schweizer Notenbank und mit ihr das versammelte eidgenössische Establishment.

Großes Plakat trotz kleines Budgets. Die Schweizer Gold-Initiative wirbt unter anderem am Zürcher Hauptbahnhof für ihren Plan.

Erst soll die Notenbank Gold kaufen, dann soll sie es bunkern

Eine freundliche E-Mail genügt. Schon ruft Luzi Stamm zurück. Seine Initiative habe kein großes Budget, sagt er. Darum sei jede mediale Öffentlichkeit hilfreich. Der Einwand, dass ihm die deutsche Öffentlichkeit bei einer Schweizer Volksabstimmung eher wenig nützt? Ist ihm egal. "Gerade aus dem Ausland erfahren wir viel Zustimmung für unsere Idee“, sagt er.    

Die Idee. Luzi Stamm braucht nicht viele Worte, um sie zu erklären. Für sich genommen ist die Idee ja auch gar nicht so kompliziert. Zurzeit hält die Schweizer Notenbank sieben Prozent ihrer Vermögenswerte in Gold. Stamm und seine „Gold-Initiative“ wollen, dass die Notenbank diesen Anteil auf 20 Prozent erhöht. Sie wollen zudem, dass die Notenbank danach nie wieder Gold verkauft. Und sie wollen schließlich, dass das Gold auf alle Zeiten in der Schweiz gelagert wird.

Bloß, und das ist weit weniger leicht zu verstehen: Warum das alles?

Gold? Die Schweizer Nationalbank hat ganz andere Sorgen

Wie viele andere Notenbanken auch, hat die Schweizer Nationalbank (SNB) ihren Goldbestand im Laufe der Jahre reduziert. Früher mal galten große Goldreserven als Ausweis von Stärke und Stabilität. Heutzutage finden die meisten Notenbanker diese Denke anachronistisch. Als Reserven halten sie lieber Dollar, Euro, Yen und andere ausländische Währungen. Die sind flexibler.    

Hinzu kommt: Seit der Finanzkrise haben die Notenbanker ganz andere Sorgen. Die SNB etwa musste 2008 die größte Privatbank des Landes retten, die UBS, ein Ereignis, das die Bankennation Schweiz tief verunsicherte. 2009 folgte der nächste Schock - der Schweizer Franken begann dramatisch aufzuwerten. Die SNB sah sich veranlasst, in nie gekanntem Maße Euro aufzukaufen, um den Franken künstlich zu schwächen.

Um wieviel Gold geht es?

Derzeit besitzt die Schweizer Notenbank 1040 Tonnen im Gold Wert von gut 35 Milliarden Franken. Der größte Teil ihrer mehr als 500 Milliarden Franken schweren Bilanz besteht hingegen aus Devisenreserven. Sollte die Gold-Initiative angenommen werden, müsste die SNB für rund 70 Milliarden Franken etwa 1800 Tonnen Gold kaufen.

Diese Transaktionen führten dazu, dass die Bilanzsumme der SNB auf ein Vielfaches anschwoll. Die Notenbank reagierte 2011 mit einer spektakulären verbalen Intervention. Sie kündigte an,  ab sofort keinen Wechselkurs mehr unterhalb von 1,20 Franken je Euro zu tolerieren. Zur Not würde man halt immer neue Franken drucken, um damit Euro aufzukaufen. Ein monetäres Vabanquespiel.

Die meisten Ökonomen halten diese Politik trotzdem für richtig – ansonsten, sagen sie, würde der starke Franken die Schweizer Exportwirtschaft schwer beschädigen. Und was sagt Luzi Stamm dazu? Dass er sein Gold zurück will.  Für ein Land wie die Schweiz seien ausreichende Goldbestände nämlich „eine Frage der Glaubwürdigkeit und der Solidität“.

Das Papiergeld gilt vielen als Wurzel allen Übels

Es geht in diesem Streit um mehr als um ein paar Tausend Tonnen Edelmetall – denn die Schweizer Volksabstimmung steht stellvertretend für einen tiefer reichenden Konflikt. Die Finanzkrise hat bei vielen Menschen grundsätzliche Zweifel an der gegenwärtigen Währungspolitik hervorgerufen. Als Wurzel allen Übels gilt ihnen das Ende des Goldstandards 1973. Bis dahin hatte sich die US-Notenbank Fed verpflichtet, Dollar jederzeit zu einem festen Kurs in Gold einzutauschen - die weltweite Ankerwährung war also praktisch mit Edelmetall unterlegt. Seitdem ist sie es nicht mehr. Weshalb, so empfinden es die Kritiker, das Geld seitdem den Launen der Notenbanken hilflos ausgeliefert sei.

Nicht nur, aber gerade im rechten politischen Spektrum ist diese Ansicht verbreitet. In den USA fordert der Tea-Party-Star Ron Paul seit Jahren, die Notenbank Fed abzuschaffen und zum Goldstandard zurückzukehren. In Deutschland ist die AfD  nicht nur die Anti-Euro-Partei – sondern neuerdings auch die Pro-Gold-Partei. Die Kritik an Papiergeld und Zentralbanken geht, so scheint es manchmal, einher mit einem generellen Unbehagen an der Moderne. Luzi Stamm, der früher in der eidgenössischen FDP war, trat 2001 in Christoph Blochers Schweizerische Volkspartei (SVP) ein. Gold ist nur eines von Stamms Themen. Ein anderes ist die Zuwanderung, die er gerne begrenzen möchte.